Bekanntmachung zur Genehmigung des Sanierungsrahmenplans Goitzsche, Delitzsch-Südwest und Breitenfeld

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbands Leipzig-Westsachsen zur Genehmigung des Sanierungsrahmenplans für die Tagebaubereiche Goitzsche, Delitzsch-Südwest und Breitenfeld vom 14. Dezember 2020

Die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen hat am 13. Dezember 2019 den Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die Tagebaubereiche Goitzsche, Delitzsch-Südwest und Breitenfeld mit der Beschluss-Nummer VI/VV/01/06/2019 als Satzung beschlossen. Mit Bescheid vom 7. August 2020 hat das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung gemäß § 7 Absatz 2 des Sächsischen Landesplanungsgesetzes (SächsLPIG) vom Dezember 2018 (SächsGVBI. S. 706) dazu die Genehmigung erteilt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 7 Absatz 3 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes in Verbindung mit § 10 Absatz 1 des Raumordnungsgesetzes (ROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBI. 2986), das zuletzt durch Artikel 159 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBI. l S. 1328) geändert worden ist, öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgt nach § 10 der Satzung des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen vom 10. August 2017, deren letzte Änderung durch Satzung am 1. August 2019 in Kraft getreten ist, im Amtlichen Anzeiger des Sächsischen Amtsblattes des Freistaates Sachsen.

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