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Leitfaden „Maßnahmen nach § 4 VA V Braunkohlesa­nierung“

Der Freistaat Sachsen hat sich nach § 4 VA V Braunkohlesanierung verpflichtet, in den Jahren 2013 bis 2017 für Maßnahmen zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards über die Verpflichtungen der LMBV hinaus weitere 44 Mio. € bereitzustellen. Mit diesen Mitteln sollen insbesondere Projekte, die im Rahmen des § 4 VA III/ IV Braunkohlesanierung begonnen wurden, zum Abschluss gebracht werden.

Unter Beachtung der bereits in den vorangegangen Verwaltungsabkommen bis zum Jahr 2012 begonnenen und teilweise abgeschlossenen Maßnahmen ergibt sich somit für die Sanierungsbereiche Ost- und Westsachsen ein Gesamtfinanzvolumen in Höhe von 44,0 Mio. Euro. Diese Finanzmittel wurden maßnahmekonkret unter den betroffenen Regionen in regional abgestimmten Eckpunktepapieren priorisiert und budgetiert.

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