Die Gremien des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen

  1. Verbandsversammlung

    Aufgaben

    Die Verbandsversammlung beschließt unter anderem:

    • die Aufstellung, Änderung und Fortschreibung des Regionalplans und der Braunkohlenpläne als Teile des Regionalplans
    • die Entwürfe des Regionalplans und der Braunkohlenpläne
    • die Satzungen zum Regionalplan und der Braunkohlenpläne
    • die Verbandssatzung sowie die vom Planungs- und vom Braunkohlenausschuss vorgelegten Angelegenheiten
    • die Berufung der beratenden Mitglieder und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung
    • die Haushaltssatzung, die Nachtragshaushaltssatzung und die Verbandsumlage
    • die Feststellung der Jahresrechnung
    • die allgemeinen Grundsätze, nach denen die Verwaltung des Verbandes zu führen ist, einschließlich deren Unterbringung und der Dienstordnung
    • die grundsätzlichen Entscheidungen zur raumordnerischen Zusammenarbeit nach § 13 ROG und nach § 13 SächsLPlG
    • die grundsätzlichen Entscheidungen zur Kontrolle der ordnungsgemäßen Einhaltung des Regionalplans und der Braunkohlenpläne einschließlich Monitoring

    Zusammensetzung

    • Henry Graichen, Landrat
      Verbandsvorsitzender
    • Dr. Sabine Heynemann
      1. stellvertretende Verbandsvorsitzende
    • Volkmar Winkler
      2. stellvertretender Verbandsvorsitzender

    Stadt Leipzig

    VerbandsratStellvertreter
    Burkhard Jung,
    Oberbürgermeister
    Dorothee Dubrau
    Dr. Sabine HeynemannKarsten Albrecht
    Dr. Volker KülowThomas Kumbermuß
    Christoph MengsLasse Emcken
    Falk-Gerd PasemannHolger Hentschel
    Bert SanderDr. Tobias Peter
    Siegrun SeidelAndreas Habicht

    LK Nordsachsen

    VerbandsratStellvertreter
    Kai EmanuelDr. Eckhard Rexroth
    Christoph BienertJörg Hofmann
    Matthias MüllerThilo Wolff
    Volkmar WinklerDr. Holger Schirmbeck

    LK Leipzig

    VerbandsratStellvertreter
    Henry Graichen, LandratGerald Lehne
    Ingo BörnerBernd Laqua
    Uwe HerrmannMichael Hultsch
    Karsten SchützeArno Jesse
    Holger SchulzLutz Simmler

     

  2. Planungsausschuss

    Aufgaben

    Der Planungsausschuss ist ein ständiger Ausschuss der Verbandsversammlung. Er besteht aus je drei Vertretern der Mitgliedskörperschaften, die durch diese zu wählen sind. Sie müssen als stimmberechtigte Mitglieder der Verbandsversammlung angehören. Der Planungsausschuss bereitet die sachlichen und verfahrensmäßigen Entscheidungen der Verbandsversammlung vor.

    Der Planungsausschuss wird von seinem Vorsitzenden nach Erfordernis einberufen.

    Zusammensetzung

    VerbandsratStellvertreter
    Dr. Volker KülowThomas Kumbernuß
    Falk-Gerd PasemannHolger Hentschel
    Bert SanderDr. Tobias Peter
    Henry GraichenHolger Schulz
    Uwe HerrmannSebastian Weber
    Karsten SchützeBernd Laqua
    Kai EmanuelDr. Eckhard Rexroth
    Matthias MüllerThilo Wolff
    Volkmar WinklerDr. Holger Schirmbeck

  3. Braunkohlenausschuss

    Aufgaben

    Der Braunkohlenausschuss bereitet alle sachlichen und verfahrensmäßigen Entscheidungen zur Braunkohlenplanung für das Braunkohlenplangebiet Leipzig-Westsachsen vor. Zu den Sitzungen werden mit beratender Stimme eingeladen:

    • die Bürgermeister der unmittelbar betroffenen Städte und Gemeinden
    • ein Vertreter der örtlich zuständigen oberen Raumordnungsbehörde
    • ein Vertreter des Sächsischen Oberbergamtes
    • ein Vertreter des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
    • ein Vertreter der Landwirtschaftsverwaltung
    • ein Vertreter des jeweiligen Bergbautreibenden sowie
    • ein Vertreter der Forstverwaltung
    • ein Vertreter des Deutschen Braunkohlen-Industrie-Vereins (DEBRIV)
    • ein Vertreter der Gewerkschaften
    • ein Vertreter der im Freistaat Sachsen anerkannten Naturschutzverbände

    Der Braunkohlenausschuss führt nach der Anhörung und öffentlichen Auslegung von Braunkohlenplänen nach § 10 Abs. 1 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG sowie § 10 Abs. 1 Satz 4 ROG eine Erörterungsverhandlung im Sinne von § 73 Abs. 6 und 7 VwVfG in der jeweils geltenden Fassung durch.

    Zusammensetzung

    VerbandsratStellvertreter
    Dr. Volker KülowThomas Kumbernu9
    Falk-Gerd PasemannHolger Hentschel
    Bert SanderDr. Tobias Peter
    Henry GraichenHolger Schulz
    Uwe HerrmannSebastian Weber
    Karsten SchützeBernd Laqua
    Kai EmanuelDr. Eckhard Rexroth
    Matthias MüllerThilo Wolff
    Volkmar WinklerDr. Holger Schirmbeck