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Gesamtfortschreibung Regionalplan Westsachsen 2008

Mit dem Inkrafttreten des Landesentwicklungsplans Sachsen 2013 am 31.08.2013 sind die Regionalen Planungsverbände angehalten, ihre Regionalpläne binnen vier Jahre an dessen Ziele und Grundsätze anzupassen. Für die Fortschreibung des Regionalplans Westsachsen 2008 erfolgte hierzu in der Sitzung der Verbandsversammlung am 19.12.2013 der Aufstellungsbeschluss.

Am 07. Mai 2020 hat die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbands Leipzig-Westsachsen mit Beschluss Nr. VII/VV/02/01/2020 die im Ergebnis der Abwägung zur vorangegangenen Beteiligung erforderlichen festlegungsrelevanten Planänderungen zum Regionalplan Leipzig-Westsachsen im Zuge der Gesamtfortschreibung des Regionalplans Westsachsen 2008 zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten Stellen freigegeben.

§ 9 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes (ROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 15 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) geändert worden ist, bestimmt dazu, dass bei Änderungen des Planentwurfs nach Durchführung der Verfahrensschritte nach Absatz 2 dergestalt, dass dies zu einer erstmaligen oder stärkeren Berührung von Belangen führt, der geänderte Teil erneut auszulegen ist. In Bezug auf die Änderung ist erneut Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Gemäß § 9 ROG werden die festlegungsrelevanten Änderungen des Beteiligungsentwurfs, die Begründung und der entsprechend aktualisierte Umweltbericht jeweils in der am 07. Mai 2020 durch die Verbandsversammlung freigegebenen Fassung sowie als weitere, nach Einschätzung des Regionalen Planungsverbands zweckdienliche Unterlagen

  • der Fachbeitrag Naturschutz und Landschaftspflege (Endfassung vom Dezember 2019 nach Erteilung des Einvernehmens durch die  Landesdirektion Sachsen als obere Naturschutzbehörde vom 05. April 2019),
  • die Expertise zur Fragestellung, ob und inwieweit die Festlegung eines Grundzentrums Dommitzsch zur Stabilisierung des peripheren strukturschwachen ländlichen Raums beitragen kann (Endfassung vom 25. Juli 2018) sowie
  • die Fachgrundlagen zur energetischen Windnutzung vom 13. März 2020 mit Berücksichtigung der Schutzvorschriften nach Naturschutzrecht zur Festlegung der Vorrang- und Eignungsgebiete zur Nutzung der Windenergie, die Ertragsprognose zur Festlegung der Vorrang- und Eignungsgebiete Windenergie und die Standortpässe zur den Potenzialflächen für die Windenergie gemäß Freigabe durch die Verbandsversammlung vom 07. Mai 2020

öffentlich zur Einsichtnahme durch jedermann ausgelegt.

Nach den geltenden Vorschriften stehen die oben genannten Unterlagen hier als Download zur Verfügung.

Wichtiger Hinweis:

Durch einen technisch bedingten Fehler wurden die vorgenommenen Planänderungen in zeichnerischer Form in Karte 14 (Raumnutzungskarte, Blatt 3, Änderungsbereich mit laufenden Nummern 24 und 25) in den offengelegten Unterlagen nicht korrekt wiedergegeben. Dagegen erfolgte die verbale Charakteristik zu den Planänderungen in den benannten Änderungsbereichen in der tabellarischen Übersicht zu den erfolgten Kartenänderungen in zutreffender Form (Änderungen_Karten_Uebersicht.pdf).
Zur Herstellung einer widerspruchsfreien Darstellung und zur umfassenden Gewährleistung der Beteiligungsrechte nach § 9 Abs. 2 und 3 ROG erfolgt eine erneute Offenlegung der geänderten zeichnerischen Festlegungen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich die Möglichkeit zur Abgabe von Stellungnahmen ausschließlich auf die angezeigten Planbestandteile zur Fehlerkorrektur bezieht.
Die Planänderungen umfassen  Teilbereiche des Landkreises Nordsachsen mit den Gemeinden Laußig und Trossin.
Gemäß § 9 ROG werden die festlegungsrelevanten Änderungen des Beteiligungsentwurfs jeweils in der am 07. Mai 2020 durch die Verbandsversammlung freigegebenen Fassung nach erfolgter Fehlerkorrektur öffentlich zur Einsichtnahme durch jedermann ausgelegt. Inhaltliche Bestandteile der erneuten Offenlegung sind die zeichnerischen Festlegungen in Karte 14 (Raumnutzungskarte), Blatt 3, Änderungsbereich mit den laufenden Nummern 24 und 25 sowie ein Auszug aus der tabellarischen Übersicht zu den Kartenänderungen. Die textlichen Festlegungen des Regionalplans sowie der Umweltbericht zum Regionalplan bleiben davon unberührt und stehen an den Auslegungsstellen und im Internet zur ergänzenden Einsichtnahme weiterhin zur Verfügung.

  • Karte 14 (Blatt 3), Tabellarische Übersicht zu den Kartenänderungen, Legende (ab 20.7.2020 als PDF unter ‚Download‘)
  1. Download

    In den folgenden Links finden Sie die entsprechenden Dokumente inkl. Karten und Anhänge.

    I – Regionalplan

    • Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbands Leipzig-Westsachsen über die Offenlegung festlegungsrelevanter Planänderungen gegenüber dem Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen im Zuge der Gesamtfortschreibung des Regionalplans Westsachsen 2008 gemäß § 9 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes in Verbindung mit § 6 des Sächsischen Landesplanungsgesetzes
      vom 07. Mai 2020 (PDF / 1,5 MB)
    •  Festlegungsteil, Kartenteil, Anhang, Begründungen (gezippte PDF, 80 MB, ab 02. Juni 2020 hier als download)
    • Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbands Leipzig-Westsachsen über die erneute Offenlegung festlegungsrelevanter Planänderungen gegenüber dem Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen im Zuge der Gesamtfortschreibung des Regionalplans Westsachsen 2008 gemäß § 9 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes in Verbindung mit § 6 des Sächsischen Landesplanungsgesetzes vom 6. Juli 2020 (PDF / 0,1 MB)
    • Karte 14 (Blatt 3), Legende, Tabellarische Übersicht zu den Kartenänderungen (PDF, ab 20.7.2020 hier als PDF)

    II – Umweltbericht

    III – Zweckdienliche Unterlagen

 

Ab dem 20. Juli 2020 besteht auch die Möglichkeit der erneuten Onlinebeteiligung (Nur Karte 14 Blatt 3).

Hier klicken um auf das Beteiligungsportal zu wechseln.